Inhaltsverzeichnis
SjL, Das Recht der beruflichen Vorsorge in der Schweiz
Hans Michael Riemer, Gabriela Riemer-Kafka, 2006




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Vorwort

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Literatur

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Abkürzungsverzeichnis

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1. Teil: Allgemeine Grundlagen, Organisation (insbesondere Träger), Rechtsbeziehungen

§ 1 Grundlagen

I. Einleitung
II. Das Drei-Säulen-Prinzip und die Stellung der Personalvorsorge; begriffliche Fragen
III. Hinweise auf die historische Entwicklung der beruflichen Vorsorge samt ihrer gesetzlichen Regelung
IV. Überblick über die heutige Bedeutung und die wichtigsten
heute massgebenden Sonderbestimmungen betreffend die
berufliche Vorsorge

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§ 2 Die gewöhnlichen Träger der beruflichen Vorsorge

I. Allgemeines
II. Personalvorsorgestiftungen
III. Öffentlich-rechtliche Körperschaften und Anstalten

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§ 3 Besondere Träger der beruflichen Vorsorge; Träger der Verbandsvorsorge

I. Sammel- und Gemeinschaftsstiftungen
II. Verbandsvorsorgestiftungen
III. Anlage- oder Investmentstiftungen
IV. Freizügigkeitsstiftungen
V. Sicherheitsfonds und Auffangeinrichtung

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§ 4 Die Vorsorgebeteiligten und ihre gegenseitigen Rechtsbeziehungen, insbesondere bei der Personalvorsorgestiftung als Trägerin der beruflichen Vorsorge

I. Vorsorgebeteiligte
II. Die gegenseitigen Rechtsbeziehungen der Vorsorgebeteiligten im Falle einer Personalvorsorgestiftung als Vorsorgeträgerin
III. Die gegenseitigen Rechtsbeziehungen der Vorsorgebeteiligten im Falle einer öffentlich-rechtlichen Vorsorgeeinrichtung als Vorsorgeträgerin (öffentlich-rechtliche Vorsorgeverhältnisse)

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2. Teil: Unterstellung, Beiträge (Finanzierung) und Leistungen
§ 5 Unterstellung unter die berufliche Vorsorge
(inkl. Vorbemerkung zu §§ 5 - 7)
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§ 6 Beiträge an die Vorsorgeeinrichtungen (Finanzierung) CHF 10.00

§ 7 Leistungen der Vorsorgeeinrichtungen

1. Abschnitt: Leistungen bei Eintritt des Vorsorgefalles

I. Allgemeines
II. Leistungen im Alter
III. Leistungen bei Invalidität
IV. Leistungen bei Tod (Hinterlassenenleistungen)
V. Kinder- und Waisenrente (Art. 17, 20, 25 BVG)
VI. Leistungskoordination
VII. Rückerstattung und Verjährung von Leistungen
VIII. Verrechnung von Destinatärforderungen gegenüber der Personalvorsorgestiftung mit Forderungen des Arbeitgebers; Abtretung und Verpfändung
IX. Abgangsentschädigung und Leistungen der Personalvorsorgestiftung

2. Abschnitt: Leistungen bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor Eintritt des Vorsorgefalles (Freizügigkeitsleistungen)

I. Allgemeines
II. Barauszahlungsverbot

3. Abschnitt: Leistungen aus dem freien Stiftungsvermögen

I. Begriff und Entstehung von freiem Stiftungsvermögen
II. Verwendung von freiem Stiftungsvermögen

4. Abschnitt: Leistungen zur Wohneigentumsförderung

I. Ausgangspunkt und gesetzliche Grundlagen
II. Sachliche Beschränkung
III. Persönliche Beschränkungen
IV. Auszahlung und Rückzahlung
V. Steuerrechtliche Behandlung

5. Abschnitt: Leistungen bei Ehescheidung/gerichtliche Auflösung
der eingetragenen Partnerschaft

I. Scheidungsrechtliche Auseinandersetzung
II. Berechnung der Austrittsleistung
III. Hinterlassenenleistungen an den geschiedenen Ehegatten

6. Abschnitt (Anhang): Berufliche Vorsorge und eheliches Güterrecht; Hinterlassenenleistungen der beruflichen Vorsorge und Erbrecht

I. Vorbemerkungen
II. Berufliche Vorsorge und eheliches Güterrecht
III. Hinterlassenenleistungen und Erbrecht

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3. Teil: Rechtspflege, Zwangsvollstreckung, Steuerrecht, Strafbestimmungen

§ 8 Rechtspflege gemäss Art. 73/74 BVG bzw. gemäss Verwaltungsgerichtsgesetz und Bundesgerichtsgesetz sowie aufgrund von Art. 64 BVG/Art. 4 BVV 1; Zwangsvoll-streckung (SchKG)

I. Anwendungsbereich von Art. 73/74 BVG
II. Gerichtliche Verfahren gemäss Art. 73 BVG
III. Beschwerdeverfahren gemäss Art. 74 BVG
IV. Beschwerden aufgrund von Art. 64 BVG/Art. 4 BVV 1
V. Zwangsvollstreckung (SchKG)

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§ 9 Steuerrecht

I. Vorbemerkungen
II. Anwendungsbereich von Art. 80–84 BVG
III. Umfang der Steuerbefreiung und der Besteuerung

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§ 10 Strafbestimmungen

I. Vorbemerkungen
II. Anwendungsbereich von Art. 75–79 BVG
III. Verfahrensvorschriften (Art. 78 BVG)
IV. Die strafrechtliche Beurteilung der Nichtweiterleitung vom vom Lohn abgezogener Arbeitnehmerbeiträge

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Sachregister/Index

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Gesetzesregister

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